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(Darstellung berücksichtigt in erster Linie den Konsum von Cannabis)

Anders als bei Alkoholfahrten existieren bei der Teilnahme am Straßenverkehr keine absoluten Grenzwerte für Drogen im strafrechtlichen Bereich. Dies führt im Ergebnis zu einer unüberschaubaren Flut von Rechtsprechung und Unsicherheit über die Rechtsfolgen, die durch das Führen eines Fahrzeugs im Straßenverkehr unter Einfluss von Drogen resultieren können.

Die folgenden Ausführungen dienen lediglich einer ersten Orientierung, ersetzen jedoch nicht die Beratung durch einen versierten Rechtsanwalt.

Die Auswirkungen des Drogenkonsums sind mit denen des Alkoholkonsums vergleichbar und stellen daher andere berauschende Mittel i.S.d. § 316 StGB dar, vgl. » Ausführungen zu Trunkenheit im Straßenverkehr.
Anders als bei der alkoholbedingten Begehung bestehen keine absoluten Grenzwerte. Für eine Verurteilung müssen daher Umstände erkennbar sein, die über die allgemeine Drogenwirkung hinaus, den sicheren Schluss zulassen, dass der Konsument in der konkreten Verkehrssituation fahrunsicher war.

Hinweis ! Der Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut rechtfertigt daher für sich allein genommen noch nicht die Annahme einer Fahruntüchtigkeit. Es müssen also drogenbedingte Ausfallerscheinungen vorliegen.

Bei einer Verurteilung wegen Drogen im Verkehr drohen Freiheitsstrafe bis 1 Jahr oder Geldstrafe und Entziehung der Fahrerlaubnis.
Zudem kommt eine Strafbarkeit wegen einer » Gefährdung des Straßenverkehrs in Betracht.

Zu einem Entzug der Fahrerlaubnis kommt es, wenn eine Eignung zum Führen von Fahrzeugen aufgrund körperlicher, geistiger oder charakterlicher Mängel nicht vorliegt und daher eine Gefährdung für die Sicherheit des Verkehrs vorliegt. Die Straftatbestände der §§ 316 StGB und 315 c StGB stellen Katalogstraftaten i.S.v. § 69 Abs. 2 StGB dar, weshalb es regelmäßig zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis kommt.

Ob eine Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde erfolgt, hängt bei Anzeichen von Canabiskonsum davon ab, ob ein einmaliger, gelegentlicher oder regelmäßiger Konsum vorliegt. Nach dem Runderlaß des Landes NRW vom 10.06.1999 sind folgende Werte maßgeblich:

THC COOH 5,0 bis 75 ng/ml THC COOH 5,0 bis 75 ng/ml THC COOH ab 75 ng/ml
ohne zusätzliche Auffälligkeiten zusätzliche Auffälligkeiten (z.B. mehrfache Verkehrsauffälligkeiten, Hinweis auf fehlende Trennung von Konsum und Fahrten, Störung der Persönlichkeit, Kontollverlust) es liegt regelmäßiger Konsum vor
-> persönliches Gespräch mit Nachuntersuchung (Blutuntersuchung) unter kurzfristiger Einbestellung -> Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) -> Versagung bzw. Entziehung der Fahrerlaubnis

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